Das Grundgesetz ist ein Versprechen …

auf die Selbstverpflichtung des Staates, die Würde des Menschen zu achten, auf Einhaltung der Menschenrechte, auf ein Leben in Selbstbestimmung, auf Unversehrtheit, auf rechtliche Gleichbehandlung aller Menschen, auf Gleichberechtigung der Geschlechter, auf ein Leben frei von Diskriminierung, auf Glaubens- und Religionsfreiheit, auf Meinungsfreiheit, auf Pressefreiheit, auf Informationsfreiheit, auf Kunstfreiheit und Freiheit von Forschung, Wissenschaft und […]

Presse – Freiheit – Pressefreiheit

Sir Winston Churchill soll einmal gesagt haben: „Die Freiheit der Rede hat den Nachteil, dass immer wieder Dummes, Hässliches und Bösartiges gesagt wird. Wenn wir aber alles in allem nehmen, sind wir doch eher bereit, uns damit abzufinden, als sie abzuschaffen.“ Die #Pressefreiheit ist wie die #Meinungsfreiheit eine unabdingbare Voraussetzung für unsere Demokratie – doch […]

#Pressefreiheit in Gefahr?

Das Ermittlungsverfahren gegen den Chefredakteur von #Correctiv reiht sich in eine Reihe von Indizien ein, die deutlich machen: Pressefreiheit ist längs keine Selbstverständlichkeit mehr. Mit einigen Sorgen kann man in diesem Zusammenhang auch auf den Entwurf „Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung“ blicken, hier will Deutschland offenbar (wie […]