Jetzt wieder neu…der Horrorbeststeller für Steuerzahler


Ich bin ja Fan guter Literatur – und ja, ich gestehe- einer guten Horrorgeschichte kann ich nur schwer widerstehen. Das Schwarzbuch des Steuerzahlerbundes ist ja quasi eine Reihe die uns jedes Jahr aufs Neue beglückt. Hier lässt sich für jeden Geschmack was finden. Auch Brandenburg lieferte natürlich wieder seine Beiträge, um zum Erfolg des Schwarzbuches beizutragen – hier eine kurze Darstellung:

 

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Natürlich, was wäre das Schwarzbuch ohne DIE Steuergeldverbrennungsmaschine BER, jener Flughafen der vollkommen ohne Flugbetrieb auskommt und rundes Jubiläum feiert: 10 Jahre Pleiten, Pech und Pannen, die Kosten für den Flughafenbau am Standort Schönefeld schnellten in dieser Zeit von den ursprünglich geplanten 2,4 Mrd. Euro auf die Rekordsumme von bislang rund 6,6 Mrd. Euro und ein Ende dieser Entwicklung gehört wohl eher in das Genre der Science-Fiction Literatur. Zum Vergleich, den 6,6 Mrd Kosten für den BER steht die Investitionssumme des Bundes von 6,4 Mrd Euro für das GESAMTE Bundesstraßen- und Autobahnnetz Deutschlands gegenüber.

Aber Brandenburg ist vielfältig, deshalb haben wir außer dem Kapitel BER natürlich auch weitere Themen. So zum Beispiel die Stadt Potsdam, hier verschlingt die Biosphäre Jahr für Jahr 1,5 Mio. Euro. Das muss beendet werden, man könnte natürlich jetzt über einen Abriss nachdenken – doch die Potsdamer Stadtpolitik hat sich für eine Umnutzung entschieden umso die jährlichen Zuschüsse senken zu können. Das jedoch erfordert zunächst einmal Investitionen, welche der Die Tropenhalle soll ab November 2017 umgebaut werden, um das Naturkundemuseum aufzunehmen. Zusätzlich wird derzeit geprüft, inwieweit Sport- und Jugendeinrichtungen sowie touristische Nutzungsmöglichkeiten integriert werden können. Derzeit stehen hierfür Kosten von 5 Mio. Euro im Raum – Kosten für die eine detaillierte Kostenberechnung derzeit wegen fehlender Informationen noch gar nicht möglich ist. Und auch die Folgekosten der angestrebten Neunutzung sind derzeit noch nicht bekannt.

Ebenfalls mit drastisch erhöhten Investitionskosten wartet die Stadt Teltow auf, hier hört das Sorgenkind auf den blumigen Namen „Marina Teltow“ – eine Hafenanlage mit 39 Liegeplätzen, Aussichtsterrasse und Gastronomie… und einer mangelhaften Voruntersuchung. Aus den ursprünglich kalkulierten 5,3 Mio. Euro sind so inzwischen wohl  Gesamtkosten von mindestens 14,6 Mio. Euro entstanden.

 

Auch die BUGA 2015 hat es ins Schwarzbuch geschafft. Die Bilanz des eigens für die BUGA gegründeten Zweckverbands und der Beteiligten Kommunen und die beteiligten Kommunen fiel ernüchternd aus – mit einem Defizit von rund 19 Mio. Euro, einer Summe die in erster Line zu Lasten des Steuerzahlers geht.

 

Last but not least – die teuren Badeträume der Stadt Werder. Die schöne Stadt Werder geriet in einen Streit um die Mehrkosten der geplanten Therme mit dem damaligen Investor – es kam zu einem Vergleich an dessen Ende die Stadt den Rohbau übernahm. Bis dahin waren, so die Stadt weiter, Kosten in Höhe von ca. 21 Mio. Euro für das Bauvorhaben entstanden.

Laut Schwarzbuch werden für die Fertigstellung nach Kalkulation der Stadt nocheinmal 10 Mio. Euro fällig – eine Kostenprognose, die von Seiten des Bundes der Steuerzahler für zu optimistisch eingeschätzt wird. Im ungünstigsten Fall kommen auf die Stadt weitere Kosten zu.

 

Machen wir uns nichts vor, natürlich kommen derartige Probleme vor. Fehlerhafte Planungen, Fehlinvestitionen und Baumängel sind nichts, was sich ausschließlich bei Investitionen unter Regie der öffentlichen Hand vorkommen würde – Fehler sind nur allzu menschlich. Doch die öffentliche Hand agiert als Treuhänder für das ihnen von den Steuerzahlern anvertraute Geld, hier muss Sorgfalt die oberste Maxime sein. Es schadet nichts von Zeit zu Zeit daran zu erinnern: „ES IST DAS GELD DES STEUERZAHLERS!“

 

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