#Pressefreiheit in Gefahr?

Das Ermittlungsverfahren gegen den Chefredakteur von #Correctiv reiht sich in eine Reihe von Indizien ein, die deutlich machen: Pressefreiheit ist längs keine Selbstverständlichkeit mehr. Mit einigen Sorgen kann man in diesem Zusammenhang auch auf den Entwurf „Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung“ blicken, hier will Deutschland offenbar (wie […]

Ja zur Streichung des § 219a StGB

Für Informationsfreiheit und Selbstbestimmung Vieles wurde in den letzten Wochen zu dem Thema veröffentlicht und diskutiert – zu einem Thema, dessen Anlass -der § 219a StGB- aus Zeiten stammt, in denen Schwangerschaftsabbrüche fast ausschließlich illegal und Frauen in Ihrer Selbstbestimmung stark beschnitten waren, so wurde Ihnen das  passive Wahlrecht entzogen, nur noch 10 % der […]

Internationaler Frauentag – Glückwünsche angebracht?

Der Internationale Frauentag geht auf eine Idee von Clara Zetkin zurück – zum ersten Mal demonstrierten 1911 Frauen für ihr Recht die gleichen Rechte wie Männer in Anspruch zu nehmen. Eigentlich ist es traurig, dass es im 20 Jahrhundert noch eines solchen Tages bedarf – schließlich sollten alle Tage des Jahres auch ein Frauentage sein. […]

#OneBillionRising

Valentins-Tag, der Tag der Verliebten und der Blumenhändler – und der Tag von #OneBillionRising, weltweit tanzen an diesem Tag Frauen gegen die Gewalt an Frauen an – eine Milliarde erhebt sich – und will nicht länger zusehen. Gewalt an Frauen ist ein weltweites Phänomen, es betrifft alle Staaten dieser Welt und die Frauen aller Länder […]

Heute wird in Oranienburg die 200. Bombe entschärft – es wird nicht die Letzte sein

Auch heute noch kämpfen Städte und Gemeinden mit dem tödlichen und zerstörerischen Erbe der Kriegsjahre. So waren bis zu 20 % der ca. 1,4 Mio. t abgeworfenen Bombenlast sogenannte „Blindgänger“, d.h. sie detonierten nicht wie vorgesehen. Das bedeutet jedoch nicht sie wären ungefährlich. Vielmehr nimmt durch die chemischen Prozesse im Boden die Instabilität der Sprengstoffe […]

#positivzusammenleben – Nein zur Ausgrenzung

In Brandenburg leben laut aktueller Modellrechnungen derzeit 320, in Berlin 16.500 Menschen mit dem HI-Virus. Weltweit sind etwa 36,7 Millionen Menschen betroffen und jedes Jahr kommen ca. 2,1 Millionen Neuinfektionen hinzu – ob und wie lange man mit dieser Erkrankung leben kann hängt nicht zuletzt auch davon ab, wo auf unserem Planeten man lebt –  […]

Das Bundesteilhabegesetz – Der Name ist nicht verdient!

Nachdem jahrelang um das Thema Teilhabe gerungen wurde, will die große Koalition noch in diesem Jahr ihr mehr schlecht als recht gemachtes Gesetz durchpeitschen. Am heutigen 24.11.2016 tagt die Arbeitsgruppe der großen Koalition zu diesem Thema. Betrachtet man, was derzeit zu dem Gesetzesentwurf bekannt ist, kommen einen schnell Zweifel, ob dieses Gesetz seinem Anspruch und […]

Kreisgebietsreform stoppen – vom langen Weg der Volksgesetzgebung

Bis 2019 will die rot –rote Landesregierung aus den bislang 14 Landkreisen und vier Kreisfreien Städten Brandenburgs 10 neue Verwaltungseinheiten entstehen lassen, nach den vorliegenden Plänen bleibt dann einzig Potsdam als kreisfreie Stadt erhalten. (Grafik Quelle: http://www.maz-online.de/Brandenburg/Rot-Rot-einig-Das-sind-die-neuen-Landkreise) Im Süden entsteht mit der Zusammenlegung von drei Landkreisen ein Mega Landkreis – in seiner Ausdehnung doppelt so […]

Vom Recht auf ein selbstbestimmtes Leben

Ist ein selbstständiges Leben das Privileg des „gesunden“, „normalen“, „leistungsstarken“ Menschen? Ein Privileg das an Bedingungen wie Geschlecht, Hautfarbe, sexueller Orientierung, Familienstand, Einkommen, Herkunft, Bildung oder Gesundheit geknüpft ist? Haben Menschen die auf Pflege oder Assistenz angewiesen sind das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben? Wer auf Pflege/ Assistenz angewiesen ist gibt einen erheblichen Teil seines […]